Pressemitteilung der Arbeitskreise für Dorfentwicklung Heidbergs, Seebergens und Worphausens sowie des Arbeitskreises Zukunft St. Jürgen
Zukünftig noch engere Zusammenarbeit der Arbeitskreise beschlossen
Die Vertreter der Arbeitskreise für Dorfentwicklung Heidbergs, Seebergens und Worphausens sowie des Arbeitskreises Zukunft St. Jürgen haben während ihrer jüngsten gemeinsamen Sitzung am Montag, 16.11.2015, im Hotel Rohdenburg einstimmig ihren Rückzug aus der Kommission „Den demografischen Wandel gestalten“ beschlossen. Die sogenannte Demografiekommission des Rats der Gemeinde Lilienthal hatte zunächst unter Ausschluss der Öffentlichkeit getagt. Auf Antrag der Dorfentwickler-Arbeitskreise wurde auf der Gemeinderatssitzung am 23.09.2014 beschlossen, die Kommission öffentlich und unter gleichberechtigter Beteiligung von Vertretern der Außenbereiche fortzuführen. Sie solle sich nun für rund ein Jahr vorrangig mit den Entwicklungsmöglichkeiten der Außenbereiche Lilienthals vor dem Hintergrund des demografischen Wandels beschäftigen. Insgesamt besteht die Demografiekommission aus 18 stimmberechtigten Mitgliedern: Bürgermeister Willy Hollatz, neun Fraktionsmitglieder sowie jeweils zwei Vertreter der vier bisher beteiligten Ortsteile. Den Vorsitz hat die Grüne Christina Klene. Die von der Demografiekommission gefassten Beschlüsse haben jedoch nur Empfehlungscharakter für die anderen Ausschüsse des Gemeinderats.
Dr. Martin Heinlein, gewählter Vertreter für Seebergen und stellvertretender Vorsitzender der Demografiekommission begründet diesen weitgehenden Schritt wie folgt: „Das wichtigste Kapital für eine funktionierende Zusammenarbeit – das Vertrauen darin, dass unsere Anliegen ernsthaft behandelt werden – ist leider verloren gegangen.“ Damit nimmt Heinlein Bezug auf den Beschluss der Demografiekommission vom 10.09.2015, eine Empfehlung an den Verwaltungsausschuss und den Planungsausschuss auszusprechen, eine Summe von 6.000 € für die Vorplanung eines Dorfentwicklungsprogrammes in den Haushalt 2016 einzustellen und weitere 50.000 € in die mittlere Finanzplanung aufzunehmen. Dieser Beschluss war einstimmig, also auch mit der Stimme der Bürgermeisters und aller anwesenden Fraktionen gefallen. „Wenn wir nun auf Anfrage mitgeteilt bekommen, dass der – im geheimen tagende – Verwaltungsausschuss dieser Empfehlung nicht gefolgt ist, obwohl es sich größtenteils um ein- und dieselben Personen handelt, die uns zuvor öffentlich ihre Unterstützung zugesagt und dies mit ihrem Abstimmungsverhalten in der Demografiekommission auch bekräftigt haben, dann stellt sich für so eine Kommission zwangsläufig die Sinnfrage.“, so Heinlein weiter.
Auch die von der Verwaltung nachträglich vorgetragenen Bedenken, es handele sich um ein neues Projekt, das wegen der Haushaltsnotlage eigentlich nicht beschlossen werden dürfe, und dass der Antrag noch zu wenig konkret gewesen sei, lassen die Ortsteilentwickler nicht gelten. Die Haushaltsproblematik war auch vorher schon bekannt und die Vorgehensweise genau aus diesem Grund so abgesprochen. Zudem wurde der Antrag bewusst knapp gehalten und sollte nach der Genehmigung des Haushaltes 2016 ab dem Frühjahr in Abstimmung mit der Verwaltung und externen Experten ausformuliert werden. „Abgesehen davon hätten wir den Antrag gerne schon in der Sitzung im Mai behandelt. Dies wurde während der Sitzung vom Bürgermeister abgelehnt, weil angeblich eine Frist zur Einbringung nicht eingehalten wurde. Im September wurde uns dann von der Verwaltung erklärt, der Antrag könne aus Belastungsgründen überhaupt erst im Juli 2017 – und nicht wie von uns angestrebt 2016 – gestellt werden. Wenn nun von der Verwaltung vorgeschlagen wird, erst im 1. Quartal 2016 im Planungsausschuss darüber zu sprechen und gegebenenfalls in den Haushalt 2017 damit zu gehen, dann sieht das nach gezielter Verschleppung aus und nicht nach konstruktiver Zusammenarbeit.“, ergänzt Heinlein. Sollte dennoch eine der Fraktionen den Antrag auf Vorplanung eines Dorfentwicklungsprogramms erfolgreich in die Haushaltssitzung des Gemeinderats im Dezember einbringen, würde dies von den Vertretern der Arbeitskreise natürlich sehr begrüßt werden.
Nach intensiver Diskussion der Fakten waren sich die Ortsteilentwickler jedoch einig, dass in der gegenwärtigen politischen Konstellation in Lilienthal eine Fortführung der Demografiekommission sinnlos ist und keine Vorteile für die Entwicklung der Außenbereiche erwarten lässt. Entmutigen lassen wollen sie sich allerdings auch nicht: „Unser Engagement für unsere Dorfgemeinschaften ist unabhängig von der Situation im Gemeinderat. In der Vergangenheit haben wir zahlreiche Projekte in Eigenregie und aus eigenen Mitteln realisiert und wir werden das weiter tun.“, so Heinlein. Um sich gegenseitig zu unterstützten und von bisherigen Erfahrungen wechselseitig profitieren zu können, wollen die Arbeitskreise der vier „Dörfer“ zukünftig die Zusammenarbeit untereinander deutlich ausweiten.
